- Gegenstand der Bedingungen
Diese AGB regeln das Verhältnis zwischen der Script-Fabrik und ihren Kunden beim Bezug von Software von der Script-Fabrik, insbesondere durch Herunterladen von der Internetseite (www.script-fabrik.de).
- Allgemeine Anmerkungen
Es gelten ausschließlich diese AGB, abweichende Bedingungen müssen von der Script-Fabrik ausdrücklich schriftlich anerkannt werden. Diese AGB gelten auch dann, wenn die Script-Fabrik in Kenntnis abweichender Bedingungen des Kunden Lieferungen ohne Vorbehalte ausführt.
- Abschluß eines Kaufvertrages
Die angebotenen Produkte sind per Vorkasse zu bezahlen. Wird der vollständigen Überweisung des ausgewiesenen Betrags, kommt der Kaufvertrag zustande. Die Script-Fabrik wird die Bestellung des Kunden innerhalb von zwei Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung annehmen oder dem Kunden innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zusenden.
- Pflichten und Obliegenheiten des Kunden
Die Script-Fabrik teilt den Kunden eine Benutzerkennung, ein Passwort und einen Kundenschlüssel als Zugangsdaten für den Internetserver zu. Diese dienen der Identifizierung und die Autorisierung des Kunden. Der Kunde verpflichtet sich, diese Zugangsdaten streng vertraulich zu behandeln und keinem Dritten davon Kenntnis zu verschaffen. Er wird die Zugangsdaten ausschließlich für sich selbst nutzen. Gehen die Zugangsdaten verloren oder besteht der Anlaß zur Annahme eines Mißbrauchs durch Dritte, so wird der Kunde die Script-Fabrik unverzüglich davon unterrichten. Alle Bestellungen unter Verwendung der erteilten Zugangsdaten sind für den Kunden verbindlich, es sei denn, der Kunde kann nachweisen, daß die Bestellung nicht von ihm abgegeben wurde und eine Bestellung durch Dritte nicht durch Fahrlässigkeit oder Vorsatz seinerseits ermöglicht wurde. Bestellungen unter Verwendung der erteilten Zugangsdaten sind für den Kunden dann nicht verbindlich, wenn der Kunde in einem angemessenen Zeitraum vor der Bestellung die Sperrung seiner Zugangsdaten beantragt hatte.
- Zahlung per Überweisung
Die Begleichung von Rechnungsbeträgen erfolgt ausschließlich per Vorkasse und Überweisung. Nach erfolgter Überweisung wird die Script-Fabrik dem Kunden das Produkt auf dem elektronischen Wege (E-Mail)zukommen lassen. Mit der E-Mail erhält der Kunde auch die Rechnung mit den ausgewiesenen Beträgen und MwSt. im PDF-Format.
- Zahlungsbedingungen, Preise
Nach dem Zustandekommen eines Kauf- bzw. Lizenzvertrages mit der Script-Fabrik schuldet der Kunde den Kaufpreis bzw. die Lizenzgebühren in der zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preishöhe. Die Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Kaufpreise und Lizenzgebühren sind sofort fällig und innerhalb von 10 Tagen nach dem Rechnungsdatum zahlbar. Versäumt der Kunde diese Zahlungsfrist, erhebt die Script-Fabrik Verzugszinsen in Höhe von 5% p.a. über dem jeweiligen Basiszinssatz nach §1 des Diskontsatz-Überleitungs-Gesetzes vom 9. Juni 1998 p.a. - zuzüglich Umsatzsteuer. Ungeachtet dessen können die Vertragsparteien einen etwaig höheren bzw. niedrigeren Verzugsschaden nachweisen und geltend machen. Die Aufrechnung von Zahlungsverpflichtungen des Kunden ist nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Forderungen gegen die Script-Fabrik statthaft. Der Kunde kann Einbehalte nur aufgrund von Gegenansprüchen geltend machen, die auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruhen.
- Rechte des Kunden
Nach vollständiger Begleichung des Rechnungsbetrages erhält der Kunde auf Dauer ein einfaches Nutzungsrecht an dem von ihm abgerufenen oder bestellten Softwareprogramm. Soweit nichts anderes ausdrücklich vereinbart wurde, sind die Produkte, Programme, Datenbanken und die dazugehörigen Dokumentationen der Script-Fabrik ausschließlich für den Eigengebrauch des Vertragspartners bestimmt, welcher ein einfaches, nicht weiter übertragbares Nutzungsrecht erhält. Ohne die schriftliche Zustimmung darf der Kunde weder Programme noch Dokumentationen Dritten zugänglich machen.
Die Änderung, Rückübersetzung überlassener Programmcodes in andere Codeformen (Dekompilierung) sonstige Arten der Rückerschließung der verschiedenen Herstellungsstufen (Reverse-Engineering), das auch nur teilweise Auslesen und Übertragen von Datenbanken und Software auf andere Speichermedien, soweit nicht zu deren vertragsgemäßer Nutzung zwingend erforderlich, sowie jede Form ihrer Weiterentwicklung oder sonstige Bearbeitung ist unzulässig. Die Copyright-Angaben sind beizubehalten.
- Gewährleistung
Dieses Softwareprodukt wurde zwar ausgiebig getestet, trotzdem kann sich mal ein Fehler eingeschlichen haben. Bei der Vielzahl der möglichen Hard- und Softwarekombinationen sind Wechselwirkungen und Inkompatibilitäten nicht auszuschließen. Für einen fehlerfreien Betrieb dieses Softwareproduktes gibt es keine Garantie, insbesondere wird jede Haftung für Folgeschäden, die sich aus der Verwendung dieses Softwareproduktes ergeben könnten, ausgeschlossen. Das Betriebsrisiko liegt allein beim Benutzer. Die Script-Fabrik ist jedoch stets bemüht aktuelle Updates (Bugfixes) per Email zu verschicken. Sie erklären sich bereit diese Updates dann umgehend zu installieren. Erstattungen (Schadensersatz) erstrecken sich maximal auf den Kaufpreis des Scripts.
- Widerrufsrecht
Der Besteller hat das Recht, jederzeit bis zum Zeitpunkt der Auslieferung der bestellten Waren vom Kauf zurückzutreten, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist. Eine Begründung für den Rücktritt ist nicht erforderlich. Eine Rückgabe nach Auslieferung der Ware ist nicht möglich. Es sei denn der Einsatz ist trotz korrekter Technischer Systemanforderung nicht möglich. In diesem Ausnahmefall ist es möglich innerhalb von 14 Tage nach Erhalt der Ware diese zurückzugeben.
- Rechtevorbehalt
Die Script-Fabrik behält sich die Rechte an den vertraglichen Leistungen bis zum Eingang aller fälligen Zahlungen aus der Geschäftsverbindung vor, im nicht-kaufmännischen Verkehr nur aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis mit dem Kunden. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei nicht fristgerechter Zahlung, kann die Script-Fabrik die vertraglichen Leistungen zurückfordern und zurücknehmen. Mit der Zurücknahme bzw. Rückforderung der vertraglichen Leistungen wird im kaufmännischen Verkehr kein Rücktritt vom Vertrag begründet, sofern dieses nicht ausdrücklich schriftlich durch die Script-Fabrik erklärt wurde. Die Script-Fabrik kann zurückgenommene vertragliche Leistungen verwerten, der Verwertungserlös wird auf die Verbindlichkeiten des Kunden abzüglich der Verwertungskosten angerechnet. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter in die Vorbehaltsware wird der Kunde die Script-Fabrik unverzüglich benachrichtigen. Der Kunde haftet der Script-Fabrik nach dem Dritten für Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO.
- Schlußbestimmungen
Die Unwirksamkeit einzelner oder mehrerer Bestimmungen dieser AGB berührt nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Die Vertragspartner vereinbaren, unwirksame Bestimmungen durch wirksame zu ersetzen, die dem beabsichtigten wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmungen möglichst nahe kommt. Das Gleiche wird für den Fall einer regelungsbedürftigen Bestimmung der AGB vereinbart. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
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